Referendumskomitee (v.l.n.r.): Manuel Strupler, Stefan Wolfer, Marlise Bornhauser, Markus Schär, Pascal Schmid, Lukas Madörin, Beat Theiler
Das Referendum gegen ein muslimisches Grabfeld auf dem Friedhof der Stadt Weinfelden ist in Rekordzeit zustande gekommen. Das überparteiliche Komitee sammelte die geforderten 400 Unterschriften in nur drei Tagen. Und es reichte am Montag, 20. Januar rund 1000 Unterschriften ein.
Vor Weihnachten verabschiedete das Stadtparlament nach über einjähriger Beratung das neue Reglement für den Friedhof der Stadt Weinfelden. Es sieht die Anlage eines abgegrenzten muslimischen Grabfeldes vor, mit bis zu 70 Gräbern, die 2.50 Meter lang und nach Mekka ausgerichtet sind. Dieses Anliegen wurde schon 2006 vorgebracht und nach einem Jahr mit reger Diskussion in der Bevölkerung vom Parlament diskussionslos abgelehnt, da es aktuell keinen Bedarf gebe. Diesmal nahm das Stadtparlament das neue Friedhofreglement jedoch mit 24 gegen 4 Stimmen an.
«Ich halte diesen Entscheid für falsch», sagt Lukas Madörin, der einzige Vertreter der EDU. «Seit der Bundesverfassung von 1874 sind nicht mehr die Kirchen, sondern die politischen Gemeinden für die Bestattungen zuständig. Das heisst: Auf dem Friedhof sind wir alle gleich – es kommt nicht auf die Religion oder die Nationalität an.» Dieser Grundsatz unseres Zusammenlebens im säkularen Staat würde durch das Abgrenzen eines separaten Grabfeldes für eine Religionsgemeinschaft verletzt.
Die EDU Weinfelden beschloss deshalb, das Referendum zu ergreifen – eine herausfordernde Aufgabe: Die Sammelfrist ist ein Monat, davon fielen über Weihnachten und Neujahr zwei Wochen weg. Und gefordert sind 400 Unterschriften. «Auf die Schweizer Bevölkerung hochgerechnet, entspricht dies rund 300’000 Unterschriften, eine riesige Zahl», weiss Lukas Madörin.
Für das Referendum brachte die EDU aber ein überparteiliches Komitee zusammen, mit Unterstützung von SVP-Vertretern wie dem Fraktionspräsidenten Stefan Wolfer. «Wir spürten, dass dieses Thema die Menschen in der Stadt bewegt», sagt er. «Zu einer so wichtigen Frage unseres Zusammenlebens muss das Volk das letzte Wort haben.» Darum setzten sich auch die beiden in Weinfelden wohnhaften SVP-Nationalräte Pascal Schmid und Manuel Strupler für das Referendum ein.
Die geforderten 400 Unterschriften kamen in nur drei Tagen zusammen. Am Stichtag, dem 20. Januar, reichte das Komitee gegen 1000 bereits beglaubigte Unterschriften ein – das entspricht 13 Prozent der Weinfelder Stimmberechtigten. Die Volksabstimmung findet voraussichtlich am 18. Mai statt. Weinfelden werde dann «im nationalen Scheinwerferlicht stehen», schrieb die SonntagsZeitung. Ein Nein zu den Muslimgräbern werde «Signalwirkung für ähnliche Projekte im ganzen Land haben».
zVg