Der Thurgauer Gewerbeverband (TGV) ist über den Entscheid des Bundesrates, die Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) nicht in das Strategische Entwicklungsprogramm 2024 – 2027 aufzunehmen, erstaunt und befremdet. Er fordert eine Korrektur in der Vernehmlassung.
Der Bundesrat hat sein Strategisches Entwicklungsprogramm (STEP) 2024 – 2027 vorgestellt und in die Vernehmlassung geschickt. Darin ist die BTS in der Kategorie 2 (Vorhaben, die der Bund grundsätzlich überprüft) eingestuft. Der Bund anerkennt zwar die hohe Bedeutung für die Region und die aktuellen Probleme bei der Verträglichkeit und Funktionalität und sieht ebenfalls Handlungsbedarf, er beabsichtigt jedoch nochmals eine vertiefte Der Bundesrat hat sein Strategisches Entwicklungsprogramm (STEP) 2024 – 2027 vorgestellt und in die Vernehmlassung geschickt. Darin ist die BTS in der Kategorie 2 (Vorhaben, die der Bund grundsätzlich überprüft) eingestuft. Der Bund anerkennt zwar die hohe Bedeutung für die Region und die aktuellen Probleme bei der Verträglichkeit und Funktionalität und sieht ebenfalls Handlungsbedarf, er beabsichtigt jedoch nochmals eine vertiefte Analyse und eine Öffnung des Lösungsfächers.
Dieser Entscheid löst beim grössten Wirtschaftsverband des Kantons Thurgau Unverständnis und Befremden aus. Das Thurgauer Stimmvolk hat 2012 dem Projekt BTS/OLS zugestimmt. Der Kanton Thurgau hat seine Hausaufgaben gemacht, einen umfassenden Planungsprozess durchlaufen und das Vorhaben im kantonalen Richtplan verankert. Da das Strassenprojekt BTS per 01.01.2020 ins Nationaltrassennetz aufgenommen wurde, ist nun der Bund für die Realisierung zuständig. «Mit dem heutigen Entscheid übergeht der Bundesrat den Volkswillen. Er deklassiert den Kanton Thurgau als Randregion und verhindert damit die wirtschaftliche Entwicklung und Förderung der Standortattraktivität», erklärt Hansjörg Brunner, Präsident des Thurgauer Gewerbeverbandes.
Der Thurgauer Gewerbeverband fordert nun eine Korrektur in der Vernehmlassung. Er wird sich weiterhin aktiv und an vorderster Front für die Realisierung der BTS einsetzen und sich entsprechend in der Vernehmlassung äussern.
Der Thurgauer Gewerbeverband (TGV) ist der grösste Wirtschafts- und Arbeitgeberverband im Kanton Thurgau und vertritt die Interessen von 6‘820 Klein- und Mittelunternehmen im Kanton Thurgau (Stand 01.01.2021). Als Dachorganisation von 36 regionalen Berufsverbänden und 30 lokalen Gewerbevereinen setzt sich der TGV für bessere wirtschaftliche Rahmenbedingungen und eine KMU-freundliche Politik ein und fördert das freie Unternehmertum. Er ist in Wirtschaftsfragen für Politik, Staat und Gesellschaft ein zuverlässiger und kompetenter Ansprechpartner. Der TGV ist ebenfalls Veranstalter der jährlich stattfindenden Berufsmesse Thurgau.
www.tgv.ch/ueber-uns/
ZVG
Bild von Larisa Koshkina auf Pixabay
