2. Oktober 2025
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Schaffung der Rechtsgrundlage für die Förderung von Landesausstellungen. Eine Landesausstellung könnte eine nachhaltige Wirkungskraft entfalten, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.
Mit der Annahme einer Motion hat das Eidgenössische Parlament den Bundesrat beauftragt, die Rahmenbedingungen für eine Landesausstellung ab dem Jahr 2030 festzulegen. Nach einer Prüfung ist der Bundesrat zum Schluss gelangt, dass eine eigenständige gesetzliche Grundlage in Form eines Spezialgesetzes erforderlich ist. Mit dem Bundesgesetz über die Förderung von Landesausstellungen sollen diese Rahmenbedingungen definiert und die notwendige Rechtsgrundlage geschaffen werden.
Der Regierungsrat erachtet künftige Landesausstellungen als wünschenswert. «Sie können eine Plattform für die Auseinandersetzung mit aktuellen gesellschaftlichen Themen und zukünftigen Herausforderungen des Landes sein und bei guter inhaltlicher und organisatorischer Planung eine grosse und nachhaltige Wirkungskraft entfalten», schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Daher befürwortet der Regierungsrat eine rechtliche Grundlage für die Förderung von Landesausstellungen und begrüsst, dass der Gesetzesvorentwurf keine Finanzierungsverpflichtung für eine nächste Landesausstellung enthält.
Aufgrund der Lage der Bundesfinanzen sei der Beschluss, bis Ende der 2030er-Jahre keine finanzielle Unterstützung des Bundes für die nächste Landesausstellung bereitzustellen, grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings regt der Regierungsrat an, den Verzichtsbeschluss in der nächsten Legislatur zu prüfen und allenfalls früher die Unterstützung einer Landesausstellung in Betracht zu ziehen. «Angesichts der Herausforderungen der kommenden Jahre könnte die identitätsstiftende Funktion einer Landesausstellung eine besondere Bedeutung entwickeln», schreibt der Regierungsrat.
Missiv_VNL_Bund_Bundesgesetz_über_die_Förderung_von_Landesausstellungen_LaFG [pdf, 874 KB]
Fragebogen_VNL_Bund_Bundesgesetz_über_die_Förderung_von_Landesausstellungen_LaFG [pdf, 73 KB]
tg.ch
Foto: David Keller
