Fahrende Jenische, Sinti und Roma leben im Wohnwagen und sind deshalb auf Halteplätze angewiesen. Kantone und Gemeinden sind gefordert, diese zu realisieren und zu bewirtschaften. Sie sind rechtlich dazu verpflichtet. Eine Vielzahl raumplanerischer, baurechtlicher oder betriebspraktischer Fragen machen dies jedoch zu einem langen Hindernislauf. Mit Unterstützung des Bundes hat nun die Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende neue Standards für Halteplätze entwickelt.
Stehen Kantone und Gemeinden vor der Aufgabe, Halteplätze für die nationalen Minderheiten der Jenischen und Sinti sowie für die fahrenden Roma zu realisieren und zu betreiben, fehlt ihnen oft die Erfahrung damit. Halteplätze verfügen in der Folge häufig über eine ungenügende Infrastruktur oder es zeigen sich bei der Bewirtschaftung Schwierigkeiten. Damit einher geht eine ungenügende Lebensqualität für die Menschen auf den Plätzen.
Die Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende hat deshalb ein «Handbuch» erarbeitet. Es bündelt das vorhandene Wissen und legt erstmals Standards für Halteplätze fest. Thema sind die Anforderungen an die Standorte, die Infrastruktur oder der Betrieb. Auf der Grundlage der Expertise des Raumplanungsverbandes EspaceSuisse richtet sich der Blick auch auf raumplanerische und baurechtliche Fragen. Dabei zeigt sich: Die Instrumente sind vorhanden, sie sind lediglich anzuwenden. Jedoch sind bei den raumplanerischen Interessenabwägungen die Rechte der Minderheiten in Zukunft stärker zu gewichten als bisher.
«Dank konkreter Handlungsempfehlungen zeigt die Stiftung Lösungen auf und fördert die Akzeptanz. In einer Zeit, in der sich Politik und Gesellschaft zunehmend polarisieren, ist es wichtig, diesen schädlichen Tendenzen entgegenzutreten.» sagt Christoph Neuhaus, Stiftungsratspräsident und Regierungsrat im Kanton Bern.
Maria Lezzi, Direktorin des Bundesamts für Raumentwicklung ARE, schreibt im Vorwort des Handbuchs: «Das Handbuch schliesst eine Lücke und trägt dazu bei, dass unsere fahrende Bevölkerung wieder mehr in die Mitte der Gesellschaft rückt.»
Finanzielle Unterstützung für Gemeinden und Kantone
Zeitgleich mit der Veröffentlichung des «Handbuchs» veröffentlicht das Bundesamt für Kultur BAK eine Wegleitung für die finanzielle Unterstützung der Kantone und Gemeinden bei der Schaffung von Halteplätzen für Jenische und Sinti. Der Geschäftsführer der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende, Simon Röthlisberger, verspricht sich vom Handbuch und den Massnahmen des Bundes, dass «die neuen Standards für Halteplätze und die Finanzierungsmöglichkeiten mit Bundesgeldern neuen Schub geben, den nationalen, fahrenden Minderheiten angemessenen Platz in der Gesellschaft einzuräumen».
Das «Handbuch für die Planung, den Bau und Betrieb von Stand-, Durchgangs- und Transitplätzen für fahrende Jenische, Sinti und Roma» können Sie auf der Website der Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende herunterladen.
Quelle: Stiftung Zukunft für Schweizer Fahrende
