Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat vom externen Schlussbericht des «Projekt rapido» zur Analyse und Optimierung des Baugesuchs- und Planungsgeschäftsprozesses im Departement für Bau und Umwelt (DBU) Kenntnis genommen. Das Projekt war nach Kritik aus den Gemeinden und aus dem Grossen Rat ausgelöst worden. Der Bericht attestiert dem DBU, dass die Organisation, der Prozess und die Tools auf einem guten Stand sind. Mit verschiedenen punktuellen Massnahmen könnten aber Verbesserungen erreicht werden. Diese werden nun umgesetzt.
Ziel des Projektes war es, Baugesuchs- und Planungsgeschäfte künftig schneller abwickeln zu können. Auch sollten Stellungnahmen und Entscheide kundenfreundlicher werden. Dazu mussten zahlreiche Abläufe in und zwischen verschiedenen Ämtern analysiert und Optimierungspotenziale aufgezeigt werden. Um die nötige Aussensicht und analytische Distanz sicherzustellen, wurde mit der CSP AG ein externes Unternehmen beauftragt. Die Ergebnisse liegen nun in Form eines externen Schlussberichts vor, der der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rates (GFK) sowie den Gemeinden präsentiert wird. Er ist online verfügbar unter https://dbu.tg.ch/
Der grosse Hebel für eine markante Beschleunigung der Baugesuchs- und Planungsgeschäftsprozesse konnte nicht gefunden werden. Die Organisation, die Prozesse und die Tools sind gemäss dem externen Projektleiter bereits auf einem guten Stand. Mit dem per Ende 2021 abgeschlossenen Projekt BOA wurden die grossen internen Verbesserungspotentiale bereits realisiert, indem die Prozesse innerhalb der kantonalen Verwaltung digitalisiert wurden. Mit dem laufenden Projekt Geo2020, Teilprojekt „eBau/ePlan“, wird der Baugesuchs- und Planungsgeschäftsprozess 2022/2023 vollständig digitalisiert. Der Kanton schafft eine neue Onlineplattform für Gemeinden und Gesuchsteller.
Zusammengefasst wird der Nutzen des «Projekt rapido» damit nicht durch die Umsetzung von grossen organisatorischen Umstellungen und umfassenden Prozessänderungen erreicht, sondern mit einer Vielzahl von punktuellen Verbesserungen. 16 Massnahmen werden innerhalb der Linienorganisation des DBU umgesetzt. So soll bspw. der Prozess durch transparente Rückweisungsregeln für mangelhafte oder unvollständige Gesuche beschleunigt werden, klare Beratungsregeln sollen die Fachstellen entlasten. Drei Massnahmen – die Idee eines neuen Light-Prozesses für einfache Gesuche, die Machbarkeitsabklärung für Einheitsverfügungen und/oder Gesamtstellungnahmen sowie die Schaffung einer neuen Rolle «Prozessmanager» – werden in einem Folgeauftrag vertieft, da hierzu noch verschiedene Fragen offen sind.
Es wurden auch umfassende Änderungen der Abläufe und der Organisation untersucht (z.B. umfassende Standardisierungen, Aufbau eines «Amts für Bewilligungen», Umteilung der Baugesuchszentrale). Es hat sich aber gezeigt, dass die Kosten in keinem Verhältnis zu den erwarteten Verbesserungen stehen. Die meisten dieser Massnahmen wurden daher nicht zur Umsetzung empfohlen.
Der vom Grossen Rat gesprochene Verpflichtungskredit von 300’000 Franken wurde nicht ausgeschöpft. Stand Dezember 2021 lagen die Ausgaben bei 156’854.30 Franken. Der Restbetrag kann, falls nötig für den Folgeauftrag verwendet werden.
tg.ch
