Zur Halbzeit der Legislatur 2020 – 2024 zog der Thurgauer Regierungsrat heute im Rahmen einer Medienkonferenz Zwischenbilanz (v.l.n.r.): Staatsschreiber Paul Roth, Regierungsrätin Monika Knill, Chefin des Departements für Erziehung und Kultur, Regierungsrat Urs Martin, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, Regierungspräsidentin Cornelia Komposch, Chefin des Departements für Justiz und Sicherheit, Regierungsrat Walter Schönholzer, Chef des Departements für Inneres und Volkswirtschaft, und Regierungsrat Dominik Diezi, Chef des Departements für Bau und Umwelt.
36 Prozent oder 53 von 146 Massnahmen der Regierungsrichtlinien hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau bei Halbzeit bereits umgesetzt. Diese positive Bilanz hat der Regierungsrat an einer Medienkonferenz zur Mitte der Legislaturperiode 2020 – 2024 gezogen. Lediglich zehn Massnahmen konnten erst kürzlich oder noch nicht in Angriff genommen werden.
Vor zwei Jahren hat der Regierungsrat zum dreizehnten Mal seine Regierungsrichtlinien präsentiert. In der Mitte der Legislaturperiode 2020 – 2024 konnte Regierungspräsidentin Cornelia Komposch an einer Medienkonferenz in Steckborn festhalten: «Die aktuellen Regierungsrichtlinien stehen unter dem Leitmotiv Treppen. Wir können zum aktuellen Zeitpunkt sagen, dass wir schon einige Stufen genommen haben, es liegen aber auch noch einige Stufen vor uns. Aber wir sind auf Kurs.» 53 der insgesamt 146 Massnahmen sind in der Halbzeit der Legislatur bereits umgesetzt, 83 sind teilweise umgesetzt und lediglich zehn warten noch auf die Umsetzung. Die Zielerreichung zur Halbzeit liegt damit im gleichen Rahmen wie in den Vorjahren.
Vor zwei Jahren hat der Regierungsrat zum dreizehnten Mal seine Regierungsrichtlinien präsentiert. Sie sind für ihn ein wichtiges Instrument, um den Kanton weiterzuentwickeln. Zum ersten Mal orientieren sich die Regierungsrichtlinien an einer längerfristigen Strategie, der 2019 verabschiedeten Strategie Thurgau 2040. Das Zusammenspiel zwischen den auf eine Legislatur angelegten Regierungsrichtlinien und dem längerfristigen Blick der Strategie soll eine differenziertere Führung und Entwicklung des Kantons ermöglichen. Für die Jahre 2020 − 2024 hat der Regierungsrat die folgenden vier Schwerpunkte festgelegt: Lebensraum und Lebensqualität weiterentwickeln, Wirtschafts- und Bildungsstandort stärken, Zusammenhalt und Zusammenspiel fördern sowie Aussenwirkung und -wahrnehmung schärfen. Ausgehend von diesen Schwerpunkten wurden von den fünf Departementen und der Staatskanzlei Ziele definiert und 146 Massnahmen erarbeitet.
Digitale Verwaltung, Frühe Förderung oder Pandemieplan
Zu den bereits umgesetzten Massnahmen gehört unter anderem die Strategie Digitale Verwaltung. Das Kompetenzzentrum hat die Arbeit aufgenommen und erste Projekte definiert. Zudem wurde die Zusammenarbeit mit den Gemeinden geregelt und die Fachstelle eTG wird im Herbst ihre Arbeit aufnehmen. Weiter hat der Kanton die gesetzlichen Grundlagen für die Einführung eines selektiven Obligatoriums für vorschulische Sprachförderung geschaffen und unterstützt die Gemeinden beim Aufbau von bedarfsgerechten Angeboten in der Frühen Förderung. Als weitere Massnahme wurde die Prüfung des Landwirtschaftsbetriebs des Massnahmenzentrums Kalchrain auf biologische Bewirtschaftung definiert. Diese Prüfung hat stattgefunden, die Umstellung wird erfolgen. Ebenfalls bereits eingeführt ist der digitale Baugesuchs- und Planungsgeschäftsprozess. Auch der kantonale Pandemieplan, der schweizweit Pioniercharakter aufweist, wurde erarbeitet und per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Und im Bereich von Open Government Data wurden weitere Daten freigegeben und ein Datenportal lanciert.
«Ich bin stolz auf die ganze Verwaltung, dass wir in den vergangenen zwei Jahren bereits so viele Massnahmen umsetzen konnten», sagte Cornelia Komposch. «Wir werden auch in der zweiten Hälfte der Legislatur noch einiges anpacken und den Kanton weiter vorwärtsbringen, damit in zwei Jahren möglichst alle Ampeln auf grün gestellt werden können.» Zu den Massnahmen, die erst kürzlich oder noch nicht in Angriff genommen wurden, gehören das Konzept «Öffentlicher Regionalverkehr 2025 – 2030», die Revision des Gebäudeversicherungsgesetzes, die Erarbeitung von Massnahmen für qualitativen Bodenschutz in der Landwirtschaft oder vermehrte Austauschaktivitäten von Schülerinnen, Schülern und Lernenden sowie Lehrpersonen mit Schwergewicht im Inland.
- Medienpräsentation Zwischenbilanz Regierungsrichtlinien 2020 – 2024 [pdf, 818 KB]
- Systematische Zwischenbilanz Regierungsrichtlinien 2020 – 2024 [pdf, 1.1 MB]
tg.ch
