Grossrats- und Regierungsratswahlen

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau v.l.n.r. Staatsschreiber Dr. Paul Roth, Monika Knill, Urs Martin, Cornelia Komposch, Walter Schönholzer, Dominik Diezi – Fotograf/in: Kirsten Oertle / Foto Prisma Oertle / fotoprisma.ch

Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Termine für die Eidgenössischen Wahlen 2023 und die kantonalen Erneuerungswahlen 2024 festgelegt. Die National- und Ständeratswahlen finden am 22. Oktober 2023 und die Grossrats- und Regierungsratswahlen am 7. April 2024 statt.

Nach der Premiere im März 2020 hat der Regierungsrat nun entschieden, an der gemeinsamen Durchführung der Erneuerungswahlen für den Grossen Rat und den Regierungsrat festzuhalten. Bei der Ansetzung des Wahltermins müssen verschiedene Faktoren berücksichtigt werden. Unter anderem ist zu berücksichtigen, auf welche Wochenenden die Feiertage fallen und wann die Frühlings- und Pfingstferien sind. Zudem ist eine angemessene Vorlaufzeit für den Amtsantritt der Amtsträgerinnen und Amtsträger einzurechnen. Dazu kommt, dass sich Wahltermine nicht überschneiden sollten, damit nicht gleichzeitig Unterlagen verschiedener Urnengänge im Umlauf sind. Unter Berücksichtigung aller Faktoren hat der Regierungsrat den Wahltermin für die Grossrats- und Regierungsratswahlen auf den 7. April 2024 festgelegt. Ein allfälliger zweiter Wahlgang für den Regierungsrat hat er auf den 28. April 2024 angesetzt. 

Die Gesamterneuerungswahl der Bezirksbehörden wird am Blankotermin des Bundes vom 3. März 2024 durchgeführt. Allfällige zweite Wahlgänge werden am ausserordentlichen Wahltermin vom 7. April 2024 gemeinsam mit den Erneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates durchgeführt.

Allfälliger zweiter Wahlgang bereits am 12. November 2023

Gemäss der Bundesverfassung findet die Gesamterneuerungswahl des Nationalrats alle vier Jahre am zweitletzten Sonntag im Oktober statt. Die Gesamterneuerungswahl für die 52. Amtsdauer ist somit am 22. Oktober 2023. Den Termin für die Wahl in den Ständerat können die Kantone hingegen selber bestimmen. Der Regierungsrat hat entschieden, dass die Ständeratswahlen auch dieses Jahr gleichzeitig mit den Nationalratswahlen stattfinden. Um die Bestellung der Mitglieder des Ständerates auf die erste Sitzung vom 4. Dezember 2023 sicherstellen zu können und eine Vakanz eines oder beider Thurgauer Ständeratssitze in der ersten Woche der neuen Legislaturperiode oder sogar bei der Bundesratswahl auszuschliessen, hat der Regierungsrat den zweiten Wahlgang der Ständeratswahl auf den 12. November 2023 festgesetzt.

Der Regierungsrat hat ausgehend von der Verordnung zum Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht auch die Einreichungsfristen festgelegt. Für die Erneuerungswahlen 2023/2024 auf eidgenössischer und kantonaler Ebene ergibt sich folgende Übersicht für die Fristen für die Einreichung von Wahlvorschlägen:

tg.ch