Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung genehmigt. Das zentrale Element der Revision ist die Verlängerung der Fristen. Zudem wurde auch die Praxis der Vorbesprechungen von Voruntersuchung und Pflichtenheft in die Verordnung aufgenommen.
Der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) unterstellt sind Anlagen, die Umweltbereiche erheblich belasten können, so dass die Einhaltung der Vorschriften über den Schutz der Umwelt voraussichtlich nur mit projekt- oder standortspezifischen Massnahmen sichergestellt werden kann. Mit einem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) muss die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller nachweisen, dass mit den nötigen Massnahmen alle Vorschriften über den Schutz der Umwelt eingehalten sind. Dazu gehören oftmals detaillierte fachliche Nachweise und Berechnungen. Gemäss der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung legt das kantonale Recht für Projekte, die von einer kantonalen Behörde geprüft werden, Behandlungsfristen fest. Der Kanton Thurgau hat die Fristen für die Umweltschutzfachstelle in der Verordnung zur Umweltverträglichkeitsprüfung geregelt. Sie beträgt seit 1996 zwei Monate.
Alle am UVP-Prozess beteiligten Fachstellen haben jedoch festgestellt, dass die UVP-pflichtigen Vorhaben und die dazugehörigen Berichte seit den 1990er-Jahren deutlich komplexer geworden sind. Die Ordnungsfrist von zwei Monaten konnte und kann deshalb in der Regel nicht eingehalten werden, da sie angesichts des Umfangs und der Komplexität der Gesuchsunterlagen als unrealistisch bezeichnet werden muss. Daher hat der Regierungsrat die Ordnungsfrist auf drei Monate erhöht. Zudem wurde auch die Praxis der Vorbesprechungen von Voruntersuchung und Pflichtenheft in die Verordnung aufgenommen. UVP-pflichtige Vorhaben fallen rein zahlenmässig nicht ins Gewicht. In den letzten vier Jahren unterstanden durchschnittlich 14 Anlagen pro Jahr einer UVP. Das entspricht zirka 0.5 % aller eingegangenen Baugesuche pro Jahr.
tg.ch
