Die FDP.Die Liberalen Thurgau setzt sich für mehr Effizienz und Transparenz im Ratsbetrieb ein. An der Sitzung des Grossen Rates vom Mittwoch steht die Motion «Transparenz der Kosten parlamentarischer Vorstösse» von Daniel Eugster (FDP) und Gabriel Macedo (FDP) auf der Traktandenliste. Sie verlangt, dass die Kosten für die Beantwortung von Vorstössen künftig ausgewiesen werden.

Die FDP.Die Liberalen Thurgau setzt sich für mehr Effizienz und Transparenz im Ratsbetrieb ein. An der Sitzung des Grossen Rates behandelt der Rat die Motion «Transparenz der Kosten parlamentarischer Vorstösse» von Daniel Eugster und Gabriel Macedo. Sie verlangt, dass die Kosten für die Beantwortung von Vorstössen künftig ausgewiesen werden.

Die Zahl der eingereichten Vorstösse nimmt seit Jahren deutlich zu. Deren Beantwortung erfordert einen erheblichen Einsatz an Personal und Ressourcen. Bislang fehlen jedoch transparente Angaben zu den damit verbundenen Kosten. «Ein Parlament, das den Anspruch erhebt, mit Steuergeldern haushälterisch umzugehen, darf auch diesen Bereich nicht ausklammern», ist für die FDP-Fraktion klar.

Messen, analysieren, optimieren

Für Motionär Daniel Eugster steht fest: «Wer effizienter werden will, muss messen können. Das ist kein Luxus, das ist Führung. Wenn ein KMU mit 50 Mitarbeitenden seine Stunden erfassen kann, dann darf man erwarten, dass ein Kanton mit rund 4’000 Mitarbeitenden das auch schafft.» Für FDP-Kantonsrat Eugster geht es um eine moderne, ehrliche Leistungs- und Zeiterfassung, die längst überfällig ist. Messen, analysieren und optimieren.

Transparent und ressourcenschonend

Parteipräsident Gabriel Macedo hält fest: «Ein Kostenhinweis schafft Transparenz. Niemand erwartet eine minutiöse Verbuchung jeder Stunde. Aber eine pauschale Darstellung, wie sie der Kanton Aargau kennt, ist machbar. Entscheidend ist das Signal: Wir wollen auch im Ratsbetrieb einen modernen Umgang mit Ressourcen.»

Parlamentarische Rechte erhalten

Die FDP widerspricht der ablehnenden Haltung von Regierung und Büro des Grossen Rates, die vor allem den zusätzlichen administrativen Aufwand betonen. Für die FDP Thurgau ist klar: «Es geht nicht darum, parlamentarische Rechte einzuschränken oder Vorstösse zu verhindern. Es geht vielmehr um Kostenbewusstsein, Effizienz und Glaubwürdigkeit gegenüber der Bevölkerung.»

Verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld

Die FDP-Fraktion unterstützt die Motion und spricht sich für eine Erheblicherklärung aus. Mit diesem Schritt setzt sie ein wichtiges Zeichen: Auch im Ratsbetrieb braucht es einen verantwortungsvollen und zeitgemässen Umgang mit Steuergeldern.