Von links nach rechts: Dominik Diezi, Regierungsrat | Sandra Stader, Präsidentin Die Mitte Thurgau | Brigitte Häberli-Koller, Ständerätin | Flavia Scheiwiller, Präsidentin Die Junge Mitte Thurgau | Kilian Imhof, Fraktionspräsident Die Mitte /EVP, auf dem Bild fehlt Christian Lohr, Nationalrat der krankheitsbedingt nicht teilnehmen konnte.
Januar 2025 – Die Mitte Thurgau blickt auf ein erfolgreiches 2024 zurück und geht mit Entschlossenheit ins neue Jahr. Die Mitte ist im Thurgau die starke Partei der bürgerlichen Mitte, die der schädlichen Polarisierung eine vernünftige Politik der tragbaren Lösungen entgegenhält. «Wir sind die Partei, die soziale Verantwortung übernimmt, mit konstruktiven Lösungen aus der politischen Mitte vorangeht und den Thurgau zusammenhält», beton Partei-Präsidentin Sandra Stadler.
Parteipräsidentin und Kantonsrätin Sandra Stadler schaut auf ein erfolgreiches Jahr für Die Mitte Thurgau zurück: «Die Mitte hat die kantonalen Wahlen gewonnen. Wir konnten unsere Parteistärke um 1,7 Prozentpunkte auf neu 15,2 % steigern und drei Sitze dazugewinnen. Das ist ein klarer Auftrag und gleichzeitig eine grosse Verantwortung.» Für Sandra Stadler ist klar: «In einer Zeit, in der die Politik immer stärker polarisiert, müssen wir unseren Wählerinnen und Wählern eine verständliche und kohärente Politik garantieren.» Für 2025 kündigt sie eine noch stärkere Fokussierung auf Bürgernähe und Partizipation an: «Die Bürge-rinnen und Bürger erwarten von der Politik Transparenz und Ehrlichkeit. Nur durch frühzeitige Einbindung kann Vertrauen geschaffen und die Demokratie gestärkt werden.»
Kilian Imhof: Politik des UND für den Thurgau
Kantonsrat Kilian Imhof, Präsident der Mitte/EVP-Fraktion, betonte die Bedeutung einer ausgewogenen Politik des «UND», die Gegensätze miteinander verbindet. Anhand aktueller Beispiele illustrierte er diesen Ansatz: «Wir stehen klar hinter den erneuerbaren Energien UND setzen uns für vernünftige, mehrheitsfähige Regelungen ein.» Auch in der Finanzpolitik verfolgt die Fraktion einen ausgleichenden Ansatz für einen ausgeglichenen Staatshaushalt durch «ernsthafte Sparbemühungen UND eine moderate Steuererhöhung», sagt Imhof. Die Mitte hat den Anspruch, Lösungen zu finden, die nachhaltig, ausgewogen und breit tragfähig sind.
Investitionen in Infrastruktur und Sicherheit
Regierungsrat Dominik Diezi beschäftigt die grossen finanziellen Herausforderungen des Kantons. Er hebt die Bedeutung vorausschauender Investitionen hervor: «Die Zukunftsfähigkeit unseres Kantons hängt massgeblich von den heutigen Investitionen in die Infrastruktur ab. Im Fokus steht die Bildung unserer Kinder, ergänzt durch die Instandhaltung und Weiterentwicklung unseres Verkehrsnetzes.“ Projekte wie die Erweiterung der Kantonsschulen und der Ausbau des Veloverkehrs sind zentral. Im Bereich der Sicherheit plant der Kanton Massnahmen zur Hochwassersicherheit der Thur sowie dringend notwendige Sanierungen und Neubauten im Gefängnis- und Polizeiwesen. «Kurshalten in anspruchsvoller Zeit» muss das Motto sein, erklärt Diezi.
Wahlerfolge für Die Junge Mitte
Flavia Scheiwiller, Präsidentin der Jungen Mitte Thurgau, schaut auf Wahlerfolge der Jungen Mitte zurück. So wurden unter anderem Marc Rüdisüli in den Grossen Rat, Reto Neuber in den Stadtrat von Arbon oder Ramon Scherrer in den Gemeinderat von Fischingen gewählt. «Diese Wahlerfolge zeigen mir, dass das Engagement der Jungen Mitte Thurgau zu Gunsten des Kantons Thurgau geschätzt wird.» Zudem unterstreicht Flavia Scheiwiller die Wichtigkeit von Dialog und Konsens in einer polarisierten Gesellschaft: «Wir setzten uns für eine Politik ein, die nicht Ideologien folgt, sondern für die Sache kämpft. Die zunehmende Polarisierung, gerade auch im politischen Umfeld, bringt keinen Fortschritt. Sie führt zu Spaltung und Blockaden.»
Für die Sicherheit unseres Landes
Ständerätin Brigitte Häberli betonte die Notwendigkeit von Investitionen in die Modernisierung der Armee, einschliesslich des Schutzes des Luftraumes, der Verbesserung der Informatikinfrastruktur, der Cyberabwehr und neuer Artilleriesysteme: «Die Mehrheit des Parlaments hat erkannt, dass diese Investitionen unabdingbar sind und der Sicherheit unseres Landes dienen. Das ist erfreulich!»
Im Bereich der AHV warnt sie vor anstehenden Finanzierungsproblemen aufgrund der 13. AHV-Rente und fordert eine koordinierte Herangehensweise: «Die verschiedenen Revisionsteile wie die 13. AHV-Rente, die Reform der Hinterlassenenrenten, die nächste AHV-Reform und die Volksinitiative der Mitte müssen koordiniert werden», sagt Häberli. Besonders wichtig sei die von der Mitte eingereichte Volksinitiative «Ja zu fairen AHV-Renten auch für Ehepaare», die die diskriminierende Begrenzung von 150 Prozent des AHV-Höchstbetrags für Ehepaare abschaffen und so mehr Gerechtigkeit schaffen will. Insbesondere für jene Paare, die ein Leben lang voll einbezahlt haben.
Das Gesundheitswesen neu denken
Nationalrat Christian Lohr, der krankheitsbedingt nicht anwesend war, betonte in seinem schriftlich verfassten Bericht die Notwendigkeit neuer Ansätze, um die Stabilität des Gesundheitswesens zu sichern. Die Bevölkerung beschäftigt vor allem die steigenden Krankenkassenprämien: «Wie zahle ich meine Rechnungen und wie stabil ist unsere Gesundheitsversorgung?», fasst Lohr zusammen.
Lohr plädierte dafür, bei Behandlungen den Nutzen für die Patientinnen und Patienten stärker in den Vordergrund zu stellen, statt primär die Kosten zu betrachten. Zudem rief er da-zu auf, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung im Gesundheitswesen neu zu definieren: «Ich stehe ein für starke Grundrechte, die aber nicht zu einem falschen Selbstverständnis führen dürfen. Die Solidarität bildet die Basis dafür, dass wir ein starkes System weiter erhalten können», sagt Lohr.
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