Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Abschlussbericht über die gesetzeskonforme Vernichtung oder Anonymisierung besonders schützenswerter Personendaten aus der Covid-19-Pandemie zur Kenntnis genommen. Basierend auf der Epidemienverordnung wurden die Daten identifiziert und gelöscht.
Während der Covid-19-Pandemie wurden im Kanton Thurgau departementsübergreifend in verschiedenen Systemen zahlreiche, besonders schützenswerte Personendaten erfasst, verarbeitet und ausgetauscht. Im Rahmen des Datenschutzes verpflichtet die Epidemienverordnung die Kantone dazu, entsprechende Daten gesetzeskonform zu vernichten oder zu anonymisieren. Der Regierungsrat hat deshalb die Arbeitsgruppe «Datenmanagement Covid» eingesetzt. Diese hatte den Auftrag, identifizierte sowie weitere identifizierbare Datensätze datenschutzkonform zu vernichten oder zu anonymisieren.
Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen, der Regierungsrat hat den Abschlussbericht zur Kenntnis genommen. Sämtliche relevanten Daten aus den genutzten Systemen wurden anhand eines umfassenden Datenflussdiagramms vollständig identifiziert und gelöscht. Dabei wurde strikt auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen und der Epidemienverordnung geachtet. Darüber hinaus wurde ein Schreiben versandt, das über den Umgang mit besonders schützenswerten Personendaten aus der Covid-19-Pandemie sensibilisiert und auf die verordnungsgemässe Löschung hinweist. Dieses Schreiben ging an alle Ämter und Dienststellen der kantonalen Verwaltung sowie an alle politischen Gemeinden und Schulgemeinden im Kanton Thurgau.
Der gesamte Löschprozess wurde entsprechend dokumentiert. Mit der engen Zusammenarbeit mit dem Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten des Kantons Thurgau wurde überdies sichergestellt, dass die bundesrechtlichen Vorgaben und das Datenschutzgesetz des Kantons Thurgau eingehalten und umgesetzt wurden.
tg.ch
