Am 11. Juni 2021 wurde bei der Stadtkanzlei die weinfelder Volksinitiative «die Bankstrasse gehört uns allen» eingereicht. Die Kontrolle hat ein Total von 792 gültigen Unterschriften ergeben. Der Stadtrat hat die Initiative mit Beschluss vom 22. Juni 2021 für zustande gekommen erklärt. Gemäss der eingereichten Initiative soll die Stadt Weinfelden das Grundstück Nr. 279 an der Bankstrasse im Eigentum behalten. Der Stadtrat soll zudem beauftragt werden, innerhalb von maximal fünf Jahren nach der Annahme der Initiative eine Kreditvorlage für Ersatzneubauten auf dem Grundstück Nr. 279 an der Bankstrasse vorzulegen.
Notwendig für das Zustandekommen einer Volksinitiative in Weinfelden sind 600 gültige Unterschriften. Gemäss dem Stimm- und Wahlrechtsgesetz muss das Stadtparlament innerhalb eines Jahres nach der Einreichung der Unterschriften über die Initiative beschliessen, sofern nicht von der Rückzugsklausel Gebrauch gemacht wird.
Text: Stadt Weinfelden
Foto: David Keller
